Koks, Meth und Heroin: Wähler*innen im US-Bundesstaat Oregon haben ein Gesetz zur Entkriminalisierung harter Drogen verabschiedet. Im Vordergrund der neuen Drogenpolitik soll nicht mehr die Bestrafung, sondern die Behandlung von Drogenkonsum und -abhängigkeit stehen.

Rehabilitierung statt Verhaftung: Als erster US-Bundesstaat hat Oregon ein bahnbrechendes Gesetz zur Entkriminalisierung kleiner Mengen an Drogen wie Kokain, Methamphetamin und Heroin verabschiedet. Die Wähler*innen im nordwestlichen Bundesstaat hatten auf ihren Stimmzetteln bei der US-Wahl das Gesetz mit großer Mehrheit befürwortet.

Mit dem neuen Gesetz soll die Strafverfolgung von Drogennutzer*innen eingestellt und eher auf ihre Gesundheit geachtet werden. Anstelle von Gefängnisstrafen müssen in Zukunft Menschen, die im Besitz kleiner Mengen an Drogen gefunden werden, entweder 100 Dollar Strafgeld zahlen oder eine Klinik für Sucht-Rehabilitation besuchen. Das Ganze soll durch die Steuereinkommen der legalen Marihuana-Industrie finanziert werden. Das Gesetz soll 30 Tage nach der Wahl in Kraft treten.

>> Koks-Taxis, Bordelle, Schießereien: Was ein Aussteiger über die Berliner Clan-Szene verrät

Reform in der Drogenpolitik: Gesundheit statt Strafverfolgung

Zusätzlich stimmten Wähler*innen in Oregon für die Legalisierung von Psilocybin, bekannt unter dem Namen "Magic Mushrooms", für Menschen ab 21 Jahren. Verfechter*innen dieser Maßnahme hoffen, dass die Droge für die Behandlung verschiedener Krankheiten wie Depressionen und Angststörungen verwendet werden kann, berichtet die "New York Times". Bei der US-Wahl haben außerdem vier weitere Bundesstaaten für die Legalisierung von Cannabis gestimmt: New Jersey, South Dakota, Montana und Arizona.

An dieser Stelle findest du Inhalte aus Twitter
Um mit Inhalten aus Twitter und anderen sozialen Netzwerken zu interagieren oder diese darzustellen, brauchen wir deine Zustimmung.

"Es ist eine monumentale Nacht für die Drogenreformpolitik", sagte Kassandra Frederique, Geschäftsführerin der amerikanischen Wohltätigkeitsorganisation Drug Policy Alliance. "Es ist so, als würden wir mit einem Vorschlaghammer den Grundstein des Drogenkrieges aufbrechen."

Bei den verabschiedeten Gesetzen geht es darum, die bestehende Narrative zu ändern und Drogenkonsum nicht als Strafdelikt, sondern als Gesundheitsproblem einzustufen. Andere Länder wie Portugal, die Niederlande und die Schweiz dienen hierbei als Vorreiter. Seit der Entkriminalisierung von Drogen beziehungsweise der Einführung einer gesundheitsorientierten Drogenpolitik in diesen Ländern ist eine Verringerung an drogenbedingten Todesfällen und eine Zunahme an Präventions- und Therapiemöglichkeiten zu vermerken.

Was geschieht mit Menschen, die Strafen für Drogenbesitz absitzen?

Was nach der Verabschiedung des Gesetzes in Oregon jedoch noch offen steht, ist, was mit den Insassen passiert, die derzeit Strafen für Drogenbesitz absitzen. "Unser Land verhaftet eine Person alle 23 Sekunden für Drogenbesitz", erklärte Frederique in einem Statement. Gerade Schwarze, Latinas*Latinos und Native Americans seien überproportional von den Strafmaßnahmen betroffen.

>> Zu viel THC im Tee? Anklage gegen Hanfläden in München!

Seit der Legalisierung von Cannabis in Oregon sitzt jedoch noch ein großer Teil der Straftätigen in Gefangenschaft. Auch nach ihrer Entlassung haben sie oft aufgrund ihres Vorstrafenregisters Schwierigkeiten bei der Arbeits- und Wohnungssuche.

  • Quelle:
  • NOIZZ-Redaktion