Kaum vorzustellen: In einer einzigartigen Anhörung stellten sich die Chefs von vier Tech-Giganten Fragen von US-Abgeordneten zu ihrer Marktmacht – per Videocall, dank Corona. Während von Demokraten Vorwürfe unfairen Wettbewerbs kamen, prangerten Republikaner eine Unterdrückung konservativer Ansichten an.

Liegt es etwa an Twitters strikteren Umgang mit Trumps Tweets? Im US-Kongress zeichnet sich ein harter Kurs gegenüber amerikanischen Technologie-Riesen ab, was schärfere Regeln zur Einschränkung ihrer Marktmacht zur Folge haben kann. Bei einer mehr als fünfstündigen Anhörung in einem Unterausschuss des US-Repräsentantenhauses schossen sich sowohl Demokraten als auch Republikaner auf die Chefs von Amazon, Apple, Facebook und Google ein.

>> Facebook startet in Corona-Krise Plattform für Online-Shops

Es steht einiges auf dem Spiel für die Internetriesen: Die Anhörung habe ihn überzeugt, dass diese Unternehmen in ihrer heutigen Form eine "Monopol-Macht" besäßen, sagte der Vorsitzende des Unterausschusses für Wettbewerb und Wirtschaftsrecht, David Cicilline.

"Einige sollten zerschlagen werden, andere muss man angemessen regulieren."

Ihre Kontrolle über den Markt erlaube es ihnen, Wettbewerb zu unterdrücken. Der zum Justizausschuss gehörende Unterausschuss wird nun einen Bericht mit Empfehlungen verfassen.

Demokraten und Republikaner stören sich dabei an unterschiedlichen Dingen

Kurioses Bild: Die Chefs von Apple, Google, Facebook und Amazon geben ihren Eid in einer Videokonferenz ab.

Bei den Fragen demokratischer Abgeordneter ging es vor allem um den Vorwurf unfairen Wettbewerbs mit Konkurrenten. Republikaner im Ausschuss nutzten die Zeit hingegen, um erneut anzuprangern, dass Online-Unternehmen konservative Ansichten unterdrückten. Das behauptet unter anderem immer wieder US-Präsident Donald Trump. Er drohte bei Twitter, mit Präsidenten-Verfügungen gegen die Tech-Konzerne vorzugehen, sollte der Kongress nicht hart genug durchgreifen.

So wurde Google-Chef Sundar Pichai vom Abgeordneten Greg Steube gefragt, warum seine Wahlkampf-Mails bei seinem eigenen Vater automatisch im Gmail-Spam-Ordner landeten. Der Abgeordnete Jim Jordan forderte von Pichai Zusicherungen, dass der Internet-Konzern nicht dem demokratischen Präsidentschaftsanwärter Joe Biden helfen werde.

>> Plötzlicher Sinneswandel? Trump bedauert tatsächlich manche seiner Tweets – aufhören will er damit aber trotzdem nicht

Zwischen skurrilen Vorwürfen und wirtschaftlicher Dominanz

An dieser Stelle findest du Inhalte aus Twitter
Um mit Inhalten aus Twitter und anderen sozialen Netzwerken zu interagieren oder diese darzustellen, brauchen wir deine Zustimmung.

Die Demokraten nahmen in einer Fragerunde vor allem die Gründer und Chefs von Facebook und Amazon, Mark Zuckerberg und Jeff Bezos, in die Mangel. So wurde Bezos mit Fragen dazu überschüttet, ob Amazon Daten von Händlern nutze, die Waren auf der Plattform des Konzerns verkaufen, um ihnen mit eigenen Angeboten Konkurrenz zu machen. Der Amazon-Chef sagte, es gebe zwar interne Vorschriften dagegen, er könne aber nicht garantieren, dass sie nie verletzt worden seien.

Zudem konnte Bezos nicht ausschließen, dass auf Amazons Plattform auch gestohlene Artikel verkauft worden seien. Insgesamt zeigten seine Antworten, wie weit er sich inzwischen vom Tagesgeschäft des weltgrößten Online-Händlers losgelöst hat. So wusste Bezos zum Beispiel nicht, ob Händler, die auf Amazons Plattform verkaufen, Telefonnummern angeben müssen.

Im Fall von Facebook konzentrierten sich die Fragesteller auf die Übernahmen der Fotoplattform Instagram und des Chatdienstes WhatsApp. Der Abgeordnete Joseph Neguse brachte Zuckerberg dazu, zu sagen, dass Instagram und WhatsApp nicht nur die Angebote des Online-Netzwerks ergänzten, sondern auch Wettbewerber gewesen seien. Dieses Eingeständnis könnte unter Umständen noch wettbewerbsrechtlich relevant werden. Dazu wurde eine Grafik aus einer internen Facebook-Präsentation eingeblendet, in der es auf Basis von Zahlen aus dem Jahr 2011 hieß, auf das Online-Netzwerk entfielen 95 Prozent der Social-Media-Erlöse in den USA.

>> Keine Korruption: Verfahren gegen Amthor wird eingestellt – kann uns das jemand erklären?

Apple-Chef Tim Cook bekam im Vergleich damit weniger harte Fragen

An dieser Stelle findest du Inhalte aus Twitter
Um mit Inhalten aus Twitter und anderen sozialen Netzwerken zu interagieren oder diese darzustellen, brauchen wir deine Zustimmung.

Sie drehten sich vor allem darum, ob Apple Entwickler konkurrierender Apps in seiner Download-Plattform benachteilige und von App-Anbietern zu hohe Angaben verlange. Ungewöhnlich war das Szenario der Anhörung: Die vier Top-Manager waren per Videokonferenz zu der Anhörung in Washington zugeschaltet. Die Corona-Krise drückte dem Termin ihren Stempel auf. Die Konzernchefs mussten versichern, dass ihnen hinter der Kamera keine Mitarbeiter halfen. Die Abgeordneten mussten außerhalb ihrer Redezeit Masken tragen.

Es kam auch zu kuriosen Momenten: Bezos unterlief indes der gleiche Fehler wie viele im Homeoffice – er redete bei einer Antwort drauflos, ohne die Stummschaltung zu deaktivieren. Schon vor den ersten Fragen wurde deutlich, dass die Abgeordneten den Online-Firmen sehr kritisch gegenüberstehen.

[Text: Zusammen mit dpa/sw]

  • Quelle:
  • Noizz.de