Im Koalitionsvertrag taucht zumindest der Begriff „Grundeinkommen“ auf.

Das bedingungslose Grundeinkommen ist immer wieder Thema in der Politiklandschaft. Doch konkret wurde es in Deutschland bislang nicht. Das schleswig-holsteinische Jamaika-Bündnis hat mit seinem Koalitionsvertrag die Diskussion erneut angeregt.

CDU, Grüne und FDP wollen laut Vertrag ein „Zukunftslabor“ ins Leben rufen. In diesem sollen Arbeitsmarktexperten gemeinsam mit Wissenschaftlern alternative Modelle zu Hartz IV, Kindergeld & Co. finden. Und genau hier fallen die Begriffe „Grundeinkommen“ und „Bürgergeld“. Das Bürgergeld gilt als liberale Idee, es wird nicht bedingungslos vergeben.

Die Verhandlungsführer Monika Heinold (Grüne), Daniel Günther (CDU) und Heiner Garg (FDP) haben sich auf einen Koalitionsvertrag für Schleswig-Holstein geeinigt. Foto: André Klohn / dpa

Doch so wirklich konkret wird auch die Jamaika-Koalition nicht. Festgehalten wurde nur, dass darüber diskutiert werden soll, ob alternative Absicherungsmodelle umsetzbar sind. NOIZZ hat beim Vize-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein nachgefragt, wie das Ganze zu deuten ist.

Robert Habeck (Grüne): „Wir haben uns mit unserem Koalitionsvertrag darauf verständigt, auch Ideen von einem Grundeinkommen in den Blick zu nehmen, und ich fände es klasse, wenn es in Schleswig-Holstein Projekte geben würde.“

Vize-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) Foto: Rainer Jensen / dpa

Auch das ist eine eher vorsichtige Aussage zu dem Thema. Ob ein Grundeinkommen oder Bürgergeld tatsächlich eingeführt wird, bleibt fragwürdig. Finnland ist da schon weiter. Hier läuft bereits ein Test: 2000 zufällig ausgewählte Arbeitslose bekommen monatlich 560 Euro – ohne dass daran Bedingungen geknüpft sind.

Quelle: Noizz.de