Wir dürfen wohl erst im Sommer 2019 mit Elektro-Scootern rumcruisen

Sabine Winkler

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Wenn du mit einem E-Roller auf deutschen Radwegen cruisen willst, brauchst du einen Blinker, Bremsen und eine Versicherungsplaktte – so der Plan. Foto: Herbert Neubauer / dpa dpa Picture-Alliance

Wenn es denn dann überhaupt eine Erlaubnis gibt …

In vielen europäischen Innenstädten gehören die flotten E-Tretroller schon zum normalen Straßenbild und flitzen durch die Gegend, sogar leihen kann man sie, wie hierzulande ein Fahrrad. Nur in deutschen Großstädten lassen die E-Tretroller noch auf sich warten. Das hat einen einfachen Grund: Sie sind schlichtweg verboten.

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Wieso das denn?! Nachvollziehbare Frage und so richtig können wir es uns auch nicht erklären. Nur so viel vorneweg: Es hat was mit Sicherheit und Zulassung zu tun, die üblichen bürokratischen Irrwege also. Dabei würde es so lässig aussehen, wenn wir mit den Elektro-Scootern oder Hoverboards uns fortbewegen würden. Aber bald schon könnten wir ganz legal auf den Radwegen cruisen: Die Erlaubnis des Bundesverkehrsministeriums für die kleinen, stromgetriebenen Roller kommt wohl im Sommer 2019 – vielleicht.

Dann nämlich soll die geplante Verordnung zu „Elektrokleinstfahrzeugen“ alle notwendigen politischen und juristischen Stationen passiert haben. Möglicherweise werden einige geplante Regelungen aber selbst bis dahin noch überarbeitet. Das geht aus Mitteilungen des Ministeriums und einer Behandlung des Themas im Bundestag hervor.

Bisher ist das Fahren mit den Rollern, die auch „Kick-Scooter“ genannt werden, auf öffentlichen Straßen und Wegen verboten. Die Erlaubnis wird aber seit Längerem vorbereitet. Mehrere Firmen und Start-ups, vor allem in Berlin, bereiten bereits umfangreiche Angebote für Elektro-Tretroller zum Ausleihen vor. In amerikanischen Städten, aber auch in Moskau, Paris und Wien oder Warschau gibt es das Modell bereits.

Aber es gibt noch einige Hindernisse

Das Bundesverkehrsministerium erklärte nun aber, im Erlaubnisverfahren würden derzeit noch Rückmeldungen aus der Länder- und Verbändeanhörung ausgewertet. Dann werde der Entwurf für die Verordnung der Europäischen Kommission zur Notifizierung zugeleitet und danach noch im Bundesrat behandelt. Uff.

Sollte aber dann die Erlaubnis in den ersten Monaten des Jahres in Kraft treten, könnten zum Frühjahr oder Sommer in den Großstädten Hunderte Roller zum Ausleihen bereitstehen.

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Geplant ist zurzeit, dass die Elektro-Roller mit bis zu 20 Kilometern pro Stunde auf Radwegen und auf der Straße fahren dürfen. Sie sollten eine Lenkstange, zwei Bremsen, Blinker und eine Versicherungsplakette haben. Das würde dann laut TÜV dazu führen, dass man die Roller offiziell nicht mit in Bus und Bahn nehmen dürfte.

Und nicht jeder darf sie fahren: Du brauchst mindestens einen Mofa-Führerschein. Skateboards mit Elektromotor und querstehende Gefährte, also Hoverboards, bleiben aber weiterhin auf Straßen und Wegen verboten.

Weil es aber viel Kritik wegen einer möglichen Überregulierung gab, steht die endgültige Regelung noch nicht fest. Der Entwurf könne sich noch ändern, räumte das Ministerium auf Anfrage ein. Und in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage heißt es, „im Rahmen eines Forschungsprojektes“ würden auch noch Einsatzmöglichkeiten von anderen Elektro-Fahrzeugen ohne Lenkstange untersucht – also Hoverboards. Nachgedacht wird zudem über die geforderte Versicherungspflicht und die Blinker.

Es wird schon nachgebessert

Laut Nachrichtenmagazin „Spiegel“ steht die Blinker-Regelung bereits auf der Kippe: Handzeichen wie beim Radfahren genügten. Bei den Hoverboards sei zunächst eine Sondergenehmigung für zwei Jahre geplant, um in dieser Zeit Erfahrungen zu sammeln. „Wir ebnen den Weg für die Mobilität der Zukunft und sorgen gleichzeitig für Sicherheit auf den Straßen“, zitiert das Magazin Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel erklärte: „Die Bundesregierung hat möglicherweise gemerkt, dass sie mit ihrem restriktiven Verordnungsentwurf eine Entwicklung ausbremst, die eine Chance für die notwendige Verkehrswende darstellt. Nun kommt es darauf an, dass sie ihren Verordnungsentwurf gründlich überarbeitet und von überzogenen Vorgaben befreit.“ Das Ministerium müsse sich bei den technischen Vorgaben an europäischen Standards orientieren und den „deutschen Sonderweg mit seiner überzogenen Bürokratie“ aufgeben. „Insbesondere muss auf eine Führerscheinpflicht verzichtet werden.“

Wir bereiten uns schon mal auf den „Summer of E-Scooter and Hoverboards“ vor – mit krassem Helm versteht sich!

[Text: Zusammen mit dpa]

Quelle: Noizz.de

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