Deutschland wird wahrscheinlich schwarz-gelb-grün.

Am Wahlabend gab es viele ratlose und entsetzte Gesichter. Das Ergebnis ist eine Klatsche für CDU und SPD, die bisher die Regierung gestellt haben. Neben der wiederauferstandenen FDP zieht auch die AfD in den deutschen Bundestag ein. Von null auf 12,6 Prozent.

Die SPD schließt noch am gleichen Abend eine Regierungsbeteiligung aus, will in die Opposition. Die Jamaika-Koalition ist die einzig realistische Mehrheit im neuen Bundestag. Halt Stopp! Jamaika-Koalition? Was hat denn das Land Jamaika mit unserer Bundesregierung zu tun?

Mit Jamaika-Koalition ist eine Koalition zwischen den Unionsparteien CDU/CSU, der FDP und den Grünen gemeint. Die Farben der Parteien sind schwarz, gelb und natürlich grün. Die Nationalflagge Jamaikas hat die selben Farben, deshalb Jamaika-Koalition. Alternativ könnte sie auch „Feuersalamander auf Moos-Koalition“ oder „Wildblumen-Koalition“ heißen.

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Die Mehrheit hat sich jetzt aber für den Namen Jamaika-Koalition entschieden. Da hatte auch „BVB-Spieler auf Rasen-Koalition“ keine Chance.

Bisher hat es in Deutschland nur zweimal eine Jamaika-Koalition gegeben, allerdings nur auf Landesebene. Von 2009 bis 2012 wurde das Saarland von einer Jamaika-Koalition regiert. Die auch unter dem Spitznamen „Saarmaika“ bekannte Koalition scheiterte vorzeitig. Daran war die FDP Schuld, die mit internen Problemen und Affären Schlagzeilen machte.

Seit diesem Jahr gibt es außerdem eine Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein. Die Landesebene gilt als Testraum für neue Koalitionen. Seit dem Wahlsonntag werden Landespolitiker aus Schleswig-Holstein in jede Talkshow eingeladen.

Jeder scheint sich hilfreiche Tipps von ihnen zu erhoffen, wie die drei Parteien auch auf Bundesebene zusammenfinden könnten.

Wird Angela Merkel demnächst so in den Bundestag kommen?

Auf Bundesebene wäre die Jamaika-Koalition eine absolute Neuheit. Besonders für die Grünen ist es eine ungewohnte Situation. Sie haben im Bund noch nie mit der FDP oder der Union zusammen eine Regierung gestellt. Außerdem haben die FDP und die Grünen sich im Wahlkampf ordentlich in die Wolle gekriegt. Jetzt sollen sie irgendwie zueinander finden. Noch schwieriger dürfte es werden, die Grünen und die bayerische CSU an einen Tisch zu kriegen.

Die Grünen fordern eine Bürgerversicherung. Das wollen aber die Union und die FDP nicht, sie setzen sich weiter für die private Krankenversicherung ein.

Grüne machen sich für die Umwelt stark, die FDP für die Wirtschaft und Eigenverantwortung. Hier wird das Ringen um Kompromisse zäh werden. Besonders die Forderung der Grünen, ab 2030 nur noch Elektroautos auf die Straßen zu lassen, ist stark umstritten.

In der Europapolitik wollen FDP und die Grünen ein Einwanderungsgesetz, dass den Zustrom von Flüchtlingen regelt. Doch die CSU hält weiter an ihrer Obergrenze fest.

Eine Obergrenze soll den Zustrom von Flüchtlingen stoppen

Mit einer schnellen Einigung ist also nicht zu rechnen. Aber im Wahlkampf wird ja so einiges gesagt, was die Koalitionsverhandlungen nicht überlebt. Grüne und FDP sind beide neoliberale Parteien, die sich voneinander abgrenzen. Obwohl es einige Streitpunkte gibt, sind auch Gemeinsamkeiten vorhanden. Es gibt also noch Hoffnung. Bis die erzielt wird, regiert die Große Koalition weiter.

Die Botschafterin von Jamaika in Berlin! Ne, ehrlich jetzt. Die hat sich nämlich in dieser Woche lobend für eine Jamaika-Koalition ausgesprochen. Sie findet es toll, dass gerade so oft über „Jamaika“ gesprochen wird. Das wäre eine tolle Werbung für ihr Land. Auch das Außenministerium ihres Landes wüsste das zu schätzen.

Trotzdem versucht sie, mit einigen Klischees über Jamaika aufzuräumen. „Bei uns läuft nicht jeder bekifft herum“, sagt die Diplomatin. Zuletzt war eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene 2005 denkbar, als die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder abgewählt wurde. Es kam dann aber doch zu einer großen Koalition zwischen CDU und SPD. Schröders damaliger Außenminister Joschka Fischer sollte vielleicht mal ein Jamaika-Seminar bei der Botschafterin besuchen.

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Die große Koalition wurde bei dieser Wahl abgestraft. Die Wähler wollen sie nicht mehr. Eine Jamaika-Koalition ist etwas Neues und verspricht frischere Politik und vor allem Unterschiede der regierenden Parteien. Die hat es zwischen der Union und der SPD zuletzt nicht wirklich gegeben. Das mag auch daran liegen, dass Angela Merkel als „Ideenstaubsauger“ fungiert, wie Martin Schulz gern behauptet.

Wenn Union, FDP und Grüne sich aber nicht auf eine Koalition einigen können und die SPD bei ihrem Vorhaben bleibt, in die Opposition zu gehen, gibt es keine Alternativen mehr. Dann bräuchte Deutschland Neuwahlen. Die könnten dazu führen, dass die AfD noch mehr Stimmen bekommt.

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Wenn die Verhandlungen also ins Stocken geraten, sollten die Politiker der Jamaika-Koalition erstmal in Ruhe einen Joint rauchen und im gleichen Zug die Legalisierung von Cannabis beschließen, dann wird das schon was mit Schwarz-Gelb-Grün.

  • Quelle:
  • Noizz.de