Am 3. November wählen die USA einen neuen Präsidenten. Wer glaubt, es stehen sich da nur Demokraten und Republikaner gegenüber, täuscht sich. Die Libertarians könnten das Zünglein an der Waage sein. Hier sind 10 Dinge, die du garantiert noch nicht über die Partei wusstest.

Trump versus Biden, Republikaner versus Demokraten – das Battle der US-Präsidentschaftswahl 2020. Das politische System im Land wird durch die beiden Parteien dominiert, zusammen holten sie bei der vergangenen Wahl 2016 über 90 Prozent der Stimmen aller registrierten Wähler*innen. Da verwundert es wenig, dass über andere politischen Parteien in den USA kaum berichtet wird. Dabei könnten gerade die bei der noch immer relativ offenen Wahl in diesem Jahr das Zünglein an der Waage sein. Denn jede Stimme für einen Wahlmann, der nicht für Trump oder Biden stimmen würde, verändert das Gleichgewicht.

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Die aussichtsreichsten Chancen in diesen Prozess etwas einzugreifen, hat die 1971 gegründete Libertarian Party, kurz LP. Sie trägt den Slogan "Party of the Principle" und hat sich in den vergangenen Jahren zu einer der einflussreichsten Drittparteien hochgearbeitet. Die Parteimitglieder verfolgen im Grunde eine liberale Politik. In den USA wird das aber als libertär bezeichnet, da der Begriff "liberal" dort mit dem linken Spektrum in Verbindung gebracht wird – auch in diesen Dingen tickt die US-Szene eben etwas anders.

Gibt es also eine Alternative zu Trump und Biden?

Die Libertarians lehnen es ab, dass bei politischen Strömungen nur zwischen "links" und "rechts" unterschieden wird. Die Demokraten repräsentieren in dieser Sichtweise die Linken und die Republikaner die Rechten. Wer jetzt aber eine US-Version der deutschen FDP erwartet, liegt daneben. Die liberalen Prämissen vereinen zwar die beiden Parteien, die Libertären in den USA sind jedoch wesentlich radikaler, was die Sache mit dem freien Markt angeht.

Sie favorisieren das Laissez-faire-Prinzip, das heißt, der Marktwirtschaft wird freie Hand gewährt – ohne jegliche Einmischung des Staates. Das Prinzip Freiheit für jeden in allen Lebensbereichen hat oberste Priorität. Das macht die Partei zum einen sehr progressiv in der US-politischen Landschaft, auf der anderen Seite kommen viele Positionen vor allem aus der europäischen Perspektive fast schon rechtspolitisch rüber.

Überhaupt läuft im US-Wahlkampf so einiges anders als zum Beispiel bei uns in Deutschland. So kommt es dann auch zu solchen Posts auf Insta, die zwar witzig, aber irgendwie auch einen Ticken 'too much' sind:

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Für die kommende US-Präsidentschaftswahl am 3. November hat die LP die Psychologin Jo Jorgensen aufgestellt und als Vizekandidat den Unternehmer Spike Cohen, der riesiger "My Little Pony"-Fan ist. Das ist nämlich der Grund, warum er sich "Spike" nennt, denn sein eigentlicher Vorname ist Jeremy. Ja, ihr habt richtig gehört. Das ist allerdings nicht das einzige Kuriose über die US-Partei, die wohl nur wenige auf dem Schirm haben. Hier kommt eine kurze Einführung in die LP mit 10 außergewöhnlichen Fakten.

1. Die Libertarians sind die drittstärkste Partei in den USA

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Bei der US-Wahl vor vier Jahren wurde Donald Trump zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt – gleichzeitig konnten die Libertären ihr bestes Ergebnis bei einer Präsidentschaftswahl aller Zeiten einholen. Immerhin 3,29 Prozent holte die Partei, deren Präsidentschaftskandidat damals der Gouverneur von New Mexico, Gary Johnson, war. Im Vergleich zum Vorjahr konnte sie starke 2,3 Prozentpunkte zulegen, was in dem strikten Zwei-Parteien-System schon eine Leistung ist. Die 3,29 Prozent entsprachen fast 4,5 Millionen Wähler*innen, die der LP ihr "Vote" gaben.

Ob die Libertarians in diesem Jahr ein ähnlich gutes Ergebnis erzielen können, bleibt abzuwarten.

2. Ihr Symbol ist ein Stachelschwein

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Weil alles in der US-Politik möglichst symbolträchtig, aber auch anschaulich sein muss, hat jede Partei ihr eigenes inoffizielles Wappentier – sozusagen eine Art Maskottchen. Dass die Demokraten einen Esel haben und die Republikaner einen Elefanten, geht auf den Karikaturisten Thomas Nast zurück, der die beiden Tiere schon in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts etablierte.

Da sich die LP erst in den 1970er Jahren gründete, hat das Stachelschwein einen anderen Ursprung und geht auf das "Free State Project" zurück, das den Grundgedanken libertärer Politik verfolgt. Die Bewegung formierte sich erst im Jahr 2001, davor verwendeten die Libertarians häufig einen Pinguin als Wappentier. Ein rebellisches Stacheltier passte aber anscheinend besser.

3. Dieser Mann mit Gummistiefel auf dem Kopf wollte US-Präsident werden

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Er ist so etwas wie der Martin Sonneborn unter den US-Politiker*innen. Vermin Supreme ist 59 Jahre alt und ein Performancekünstler. Sein Markenzeichen ist ein Gummistiefel auf dem Kopf, und er wollte sich als US-Präsidentschaftskandidat der Libertären für 2020 durchsetzen. Es war nicht sein erster Versuch: Im Jahr 2004, 2012 und 2016 probierte er sein Glück bei den Demokraten, 2008 sogar bei den Republikanern.

4. Im US-Bundesstaat Alaska sind die Liberitären am erfolgreichsten

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Bei der Senatswahl 2016 holte die Partei im am dünnsten besiedelten US-Staat über 29 Prozent. 1980 holte der Politiker Ed Clark dort auch das beste Stimmergebnis aller libertären Präsidentschaftskandidat*innen bis dato, nämlich 11,66 Prozent.

Der US-Bundesstaat New Mexico ist Alaska aber auf den Fersen in Sachen libertärer Wählerschaft: Governor Gary Johnson holte dort als Präsidentschaftskandidat respektable 9,34 Prozent, bei der Senatswahl im Bundesstaat sogar 15 Prozent. Auf lokaler Ebene erreichen die Libertarians in einigen Regionen sogar über 40 Prozent aller Wähler*innenstimmen.

5. Die Libertarians wollen alle Drogen legalisieren

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Die Libertarians setzten sich für einen freien Markt ein und möglichst wenig Einmischung durch den Staat. Legislative, Judikative und Exekutive sollen so wenig eingreifen wie notwendig. Deswegen passt es auch in ihr Konzept, dass sie den jahrzehntelang forcierten "War on Drugs" beenden wollen.

Ihrer Meinung nach helfe es nichts, Drogen zu verbieten, weil der Markt dadurch viel mehr Probleme mache, als wenn er legal existieren könne. Zudem solle jeder Mensch frei entscheiden können, was er oder sie mit seinem Körper machen möchte.

6. "Tiger King" Joe Exotic wollte für die Libertarian Party Governor werden

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Diese Partei zieht schräge Vögel anscheinend an. Wer auf Netflix "Tiger King" bereits durchgesuchtet hat, weiß, dass Joe sich auch als Politiker versucht hat. Auf dem Höhepunkt seiner Fehde mit Carole Baskin kandidierte er unter seinem echten Namen Joseph Allen Moldonado 2016 als unabhängiger Kandidat für die US-Präsidentschaftswahl.

Was aber weniger bekannt ist: Als Joe Exotic trat er zwei Jahre später bei der Governor-Wahl in Oklahoma für die Libertären an. Daraus wurde aber leider nichts: Schon bei den Vorwahlen belegte er mit 664 Stimmen den dritten und letzten Platz der Parteiliste.

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7. "South Park"-Schöpfer Trey Parker ist Parteimitglied

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Das erklärt so einiges bei der Comic-Serie! Die Stimme von Eric Cartman ist seit Jahren bereits Mitglied der Libertarian Party. In den "South Park"-Folgen macht er aus seiner politischen Einstellung kein Geheimnis: Sowohl Demokraten als auch Republikaner bekommen regelmäßig ihr fett weg. In Interviews betont Parker immer wieder, dass er genervt davon sei, dass in der US-politischen Wahrnehmung kaum Platz für Ansichten im Spektrum zwischen links und rechts sei.

8. Präsidentschaftskandidatin Jo Jorgensen will die Polizei entmilitarisieren

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In ihrem Wahlprogramm fordert die 63-jährige Präsidentschaftskandidatin, dass die Polizei "entmilitarisiert" werden müsse. Wenn es nach ihr ginge, sei die Polizei in den USA dann nur noch verpflichtet, "bestimmte Täter von Gewaltverbrechen zu verfolgen und nicht als Gewalt gegen das Volk zu agieren". Angesichts der Bilder, die wir während der Black-Live-Matter-Protesten in diesem Jahr mitansehen mussten, eine mehr als dringende Forderung.

Jorgensen ist jedoch keine unproblematische Kandidatin. Im Gegensatz zu ihrem Vize Cohen verfolgt Jorgensen eher konservative Ansichten. Typisch für die Libertarians ist sie zum Beispiel zwar durchaus für die Möglichkeit eines legalen Schwangerschaftsabbruches, sie betont aber auch, dass es nicht sein darf, dass andere Steuerzahler so etwas mitfinanzieren würden. Diese beiden Positionen zeigen, in welchem Spannungsfeld sich die Libertären in den USA generell befinden: Es gibt sowohl sehr fortschrittliche als auch ziemlich verfahrene Ansichten. So wie im folgenden Punkt ...

9. Gleichzeitig wollen sie aber auch alle Waffengesetze abschaffen – WTF?!

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Die Libertarians sind ziemlich verrückt aus unserer europäischen Sicht: Sie befürworten etwa die Ehe für alle, wollen Drogen legalisieren – gleichzeitig unterstützen sie aber die Waffenlobby und wollen mehr Rechte für Waffenbesitzer in den USA. Manche fordern sogar, dass alle Beschränkungen wegfallen sollten, da jeder das Recht auf eine Waffe habe. Die Sache mit der Freiheit ist ja bekanntlich so eine Sache.

10. Die Libertarians lehnen eine außenpolitische Einmischung der USA ab

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Wäre das nicht ein Traum, die USA spielen sich nicht mehr als Weltpolizei auf? Zu den Wahlkampfpositionen der Libertarians 2020 gehört auch die Forderung nach dem Abzug aller amerikanischen Truppen aus den Auslandskriegen. Embargos, Wirtschaftssanktionen und Auslandshilfen werden abgelehnt – der Staat soll sich eben so wenig wie möglich irgendwo einmischen. Durch den Nicht-Interventionismus soll ein freier und offener Handel mit anderen Nationen möglich sein.

  • Quelle:
  • NOIZZ.de