Gegen die Maskenverweigerer*innen in den Reihen der rechtspopulistischen Partei fordern Grüne und Linke nun endlich ein härteres Vorgehen. Bisher ist die Maskenpflicht nicht in der Hausordnung des Bundestages festgeschrieben.

Hach ja, die Sache mit der Maske in Coronazeiten sagt eine Menge über unsere Mitmenschen aus. Da gibt es die ganz Pflichtbewussten, die ihre Maske im öffentlichen Raum gar nicht mehr abnehmen und vorbildlich Mund und Nase bedecken. Dann die Normalos, die eben in Geschäften sowie Öffis die Maske tragen. Dann die, die es irgendwie nicht hinkriegen, die Maske auch über die Nase zu streifen oder aber paradoxerweise die Maske zum Sprechen, Niesen und Husten abziehen. Oder aber: die Verweigerer*innen. Die tragen einfach keine Maske. In den Reihen der AfD-Bundestagsabgeordneten gibt es da wohl einige.

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Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen fordern nun Grüne und Linke schärfere Regeln, um im Bundestag gegen Maskenverweigerer*innen in der AfD-Fraktion vorgehen zu können. "Wir werden anregen, die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes festzuschreiben", sagte Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Jan Korte von der Linken-Fraktion sagte den Blättern, wenn es notwendig sei, werde man "auch über die Hausordnung sprechen".

Bisher gibt es keine Pflicht zum Tragen einer Maske im Bundestag

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Maskenfans sind die AfD-Abgeordneten auf jeden Fall nicht. Erst vor Kurzem sprach sich AfD-Vorsitzende Alice Weidel gegen eine weitere Maskenpflicht aus. Linke-Politiker Korte betonte daher:

Bei der AfD denken sie offenbar, dass für sie nicht dieselben Regeln gelten wie für die normale Bevölkerung, nur weil sie Abgeordnete sind.

Es gelte, dafür zu sorgen, "dass Abgeordnete aus Risikogruppen ihr Mandat sicher wahrnehmen können, ohne von AfD-Angehörigen in Gefahr gebracht zu werden." Auch Grünen-Politikerin Haßelmann kritisierte die AfD-Abgeordneten scharf: "Sie tragen demonstrativ keinen Mund-Nase-Schutz, halten keinen Abstand oder stehen bei namentlichen Abstimmung ohne Maske eng zusammen." Und das auch obwohl sich in AfD-Reihen einige Mitglieder aus Risikogruppen finden lassen.

Auch SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider monierte bei Funke, viele AfD-Abgeordnete gefährdeten "nicht nur die Gesundheit anderer im Parlamentsbetrieb, sondern scheitern auch daran, einer Vorbildfunktion gerecht zu werden."

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble von der CDU hatte vergangene Woche alle Mitglieder des Parlaments "mit Nachdruck" zum konsequenten Maskentragen in den Räumlichkeiten des Bundestags ermahnt. Die AfD-Fraktion stellt es nach eigenen Angaben ihren Abgeordneten frei, selbst über das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu entscheiden.

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[Text: Zusammen mit dpa/sw]

  • Quelle:
  • Noizz.de