Bisher ist sie aber noch nicht zugelassen.

Für mehr Sicherheit bei Elektro-Tretrollern in deutschen Städten machen sich Kommunen und Leih-Anbieter auch für neue technische Hilfen stark. Zum Schutz von Fußgängern sollte das Tempo der Vehikel auf verbotenen Verkehrsflächen automatisch gedrosselt werden können, teilten der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund am Montag mit.

Damit seien Fehlverhalten und schwere Unfälle besser auszuschließen. Das Bundesverkehrsministerium solle diese Anwendung sicherstellen - bisher ist die Funktion aber nicht Teil der Allgemeinen Betriebserlaubnis. Ein Ministeriumssprecher sagte in Berlin, das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) prüfe das Thema bereits.

Der Vorstoß für die sogenannte Geofencing-Technologie ist Teil einer gemeinsamen Erklärung von kommunalen Spitzenverbänden und Anbietern, die am Wochenende bekannt wurde. Ziel sei, die Sicherheit gerade für sensible Fußgängerbereiche zu stärken. Dabei handelt es sich um eine Software-Funktion, die die Geschwindigkeit von E-Scootern automatisch drosseln kann, sobald man damit in bestimmte Bereiche fährt. Darunter fallen etwa Fußgängerzonen, die wie Gehwege für die kleinen Gefährte tabu sind. Die Bereiche werden über das globale Satellitennavigationssystem GPS markiert.

Dies sei bisher nicht Gegenstand der Anträge auf eine Allgemeine Betriebserlaubnis gewesen, sagte der Ministeriumssprecher. Funktionen und Wirkungsweise würden vom KBA geprüft. Eine Erlaubnis für das Modell ist Voraussetzung dafür, dass E-Scooter unterwegs sein dürfen - bisher hat das KBA 14 Erlaubnisse erteilt. Generell im Verkehr zugelassen sind E-Tretroller seit Mitte Juni.

Das Bundesministerium begrüßte das gemeinsame Vorgehen von Städten und Anbietern, um zu mehr Sicherheit und Ordnung beim Einsatz der neuen Vehikel zu kommen. Es sei gut, vor Ort konkrete Lösungen zu erarbeiten und den Anbietern klarere Vorgaben zu machen. Ressortchef Andreas Scheuer (CSU) hatte die Städte bereits im Juli zu einem härteren Durchgreifen aufgerufen. Geplant sei wie angekündigt auch noch ein Gespräch mit Kommunalvertretern, sagte der Sprecher.

Hintergrund sind zunehmende Probleme, seitdem immer mehr E-Scooter in Städten unterwegs sind - etwa kreuz und quer abgestellte Gefährte auf Bürgersteigen, Unfälle, betrunkene Fahrer oder mehrere Menschen gleichzeitig auf einem E-Tretroller.

Der Autofahrerclub ADAC begrüßte den gemeinsamen Ansatz von Kommunen und Leih-Anbietern: "Damit Sicherheit und Ordnung im Straßenverkehr gewahrt bleiben, muss auf Fehlentwicklungen zeitnah reagiert werden, auch wenn damit ein Teil der Flexibilität verloren geht, die die Attraktivität der E-Tretroller ausmacht." Zusätzliche Parkflächen für die Gefährte sollten möglichst nicht zu Lasten des ohnehin knappen Parkraums für Pkw umgesetzt werden.

Die Rahmenvereinbarung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den Anbietern solle als "Diskussionsgrundlage" für Abstimmungen zwischen einzelnen Kommunen und Anbietern dienen, hieß es. Damit sich E-Tretroller gut in den Verkehr integrierten, brauche es Rücksicht der Nutzer und klare Regeln, wo Roller stehen dürften und wo nicht.

pbl/dpa

>> Dieser rabiate Fußgänger ist der Held aller E-Scooter-Hasser

>> Berlin verbannt E-Scooter von Gehwegen

Quelle: Noizz.de