Hauptsache, ihr kommt zu Potte!

Und aus ist der Traum von Jamaika. Die Sondierungsgespräche verliefen ähnlich wie eine typische Paartherapie. Die Vertreter von CDU/CSU, FDP und Grünen wurden regelmäßig in einen Raum gepfercht und sollten zwanghaft versuchen, dem Partner irgendwas Positives abzugewinnen, obwohl jeder in dem Raum davon überzeugt war, dass eigentlich nur er selbst im Recht ist.

Das einzig Positive an diesen Verhandlungen war lediglich der hohe Entertainment-Wert. Eine derartige Dramatik mit so gelungenen Cliffhangern, Plot-Twists oder Peripetien sind wir Deutsche eigentlich sonst nur aus „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“ gewöhnt.

Doch seit Montagmorgen ist das Spektakel vorbei. Die FDP will nicht mehr. In Deutschland brach daraufhin ein Sturm aus, dass es für Außenstehende wahrscheinlich so gewirkt haben muss, als hätte Christian Lindner nicht die Sondierungsverhandlungen beendet, sondern als wäre die gesamte staatliche Ordnung zusammengebrochen.

Die politische Elite scheint seit dem Vorfall in einem Zustand der Regression gefangen zu sein. CDU/CSU und Grüne geben der FDP die Schuld, und die FDP gibt CDU/CSU und Grünen die Schuld. Es scheint wie ein großer politischer Pausenhof. Aber die Frage ist doch: Wie geht es jetzt weiter?

Es gibt vier Möglichkeiten

Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muss sich vorkommen wie meine Grundschullehrerin damals, als sie in der Klasse die Sitzordnung festlegen musste. Die FDP kann nicht mit den Grünen und der CSU, die Grünen und die CSU passen auch nicht so richtig, die SPD möchte gar nicht dabei sein und die CDU hängt irgendwo dazwischen. Spielt man alle Szenarien einmal durch, kristallisieren sich vier Wege heraus, wie es mit diesem Haufen weitergehen könnte:

  1. Es kommt zu Neuwahlen
  2. Jamaika kommt doch noch
  3. Es kommt erneut eine GroKo
  4. Es kommt zu einer Minderheitsregierung

Angela Merkel hat sich bereits für Neuwahlen ausgesprochen. Auch die SPD wäre sofort an Bord und die FDP redet ja schon seit Anfang der Sondierungsgespräche davon, dass man keine Angst vor Neuwahlen habe. Der tatsächliche Nutzen von Neuwahlen ist allerdings nicht absehbar. Ich persönlich halte es nicht für realistisch, dass sich das Wahlergebnis und damit die Situation stark verändern würde.

Neuwahlen wären teuer und riskant

Klar, kann es sein, dass einige der sogenannten „Protestwähler“ wieder zur Besinnung gekommen sind und bei einem erneuten Wahlgang wieder ordentlich mitmischen. Andererseits besteht aber auch die Gefahr, dass nach diesem Sondierungsdebakel das Misstrauen gegenüber den Parteien steigt und der zunehmende Rechtsdruck in Deutschland gefördert wird. Neuwahlen wären teuer, riskant und nicht unbedingt gewinnbringend.

Aber leider möchte die FDP kein Jamaika, die SPD keine GroKo und Angela Merkel keine Minderheitsregierung. Diese Situation hat auf mich am Anfang sehr verfahren gewirkt. Doch je länger ich die Möglichkeiten betrachte, desto klarer wird mir: Es ist einfach total egal was kommt. Hauptsache, es kommt etwas.

Die drei Alternativen Jamaika, GroKo und Minderheitsregierung sind sich eigentlich viel ähnlicher, als sie auf den ersten Blick wirken. Ihnen allen ist gemein, dass sie viele Meinungsverschiedenheiten mit sich bringen würden, es nur langsam voran gehen würde und sie vermutlich nur begrenzt Ergebnisse liefern würden.

Bei der GroKo lässt sich diese Prognose aus den Erfahrungen der letzten vier Jahre ableiten. Bei Jamaika ist wiederum nichts anderes zu erwarten. Wenn die Sondierungsgespräche schon derartig lange dauern, würden Handlungen wahrscheinlich ähnlich lange auf sich warten lassen. Die Minderheitsregierung wäre alleine durch die formell festgelegten Abläufe eine recht träge Veranstaltung. Die Minderheitsregierung müsste stets Parteien überzeugen, um Gesetzesvorhaben umsetzen zu können.

Wir brauchen eine Regierung!

Von mir aus sollen die Parteien also eine Münze werfen, Schere-Stein-Papier spielen oder losen. Wichtig ist eigentlich nur, dass wir eine Regierung bekommen, damit dieses ganze System Bundestag funktioniert. Letztendlich sollten sich dann alle Parteien so zusammenraufen, sodass die Grundlage für gute Politik gegeben ist. Ganz unabhängig davon, ob die Partei der Regierung angehört oder nicht.

Wir erleben im Moment eine Zeit, in der die Linke weniger Stimmen hat als die AfD. Das sollte eigentlich alle Parteien mehr zusammenwachsen lassen, um Deutschland wieder mehr Stabilität zu geben und das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen.

Jede Partei sollte zumindest die Bereitschaft zeigen zu regieren. Ein Regierungszirkus, wie wir ihn gerade in Berlin erleben, hilft wirklich niemandem.

Quelle: Noizz.de