Für den Smalltalk gut zu wissen

Die SPD befragt seit Dienstag ihre 463.723 Mitglieder, ob sie Lust haben auf eine Große Koalition. Grundlage für ein Regieren mit CDU/CSU ist der zuvor ausgehandelte Koalitionsvertrag. In den nächsten zwei Wochen können die Mitglieder per Post mit JA oder NEIN abstimmen. Das Ergebnis wird am 4. März bekanntgegeben. Dann wissen wir auch, ob Angela Merkel Kanzlerin bleibt.

1.     Seit wann befragt die SPD eigentlich alle?

Die SPD führte 1993 eine direkte Beteiligung der Mitglieder ein. Sie erfolgt in wichtigen Personalfragen und bei umstrittenen Themen.

SPD-Landesverbände bestimmten bereits häufiger Spitzenkandidaten per Mitgliederbefragungen, zum Beispiel in Bayern und Bremen. Auch Koalitionsfragen standen schon zur Abstimmung.

Der Abstimmungszettel. Foto: sebastian gollnow / dpa picture alliance

2.     Wer darf an der Abstimmung teilnehmen?

Teilnahmeberechtigt sind alle 463.723 SPD-Mitglieder, die bis zum Abend des 6. Februar SPD-Mitglied geworden sind. Eine SPD-Mitgliedschaft ist ab dem Alter von 14 Jahren für alle möglich, die sich mit den Zielen der SPD identifizieren. Volljährigkeit oder der Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft sind also nicht Voraussetzung.

3.     Wie ist die Stimmung? 

Schlecht, viele an der Basis kritisieren das einseitige Werben der Spitze für ein Ja, vermissen gemeinsame Diskussionen zwischen Befürwortern (designierte SPD-Chefin Andrea Nahles) und Gegnern (Juso-Chef Kevin Kühnert) Die Partei steckt zudem in einem historischen Umfragetief. In einer Umfrage des Insa-Instituts für die „Bild“ liegt die AfD mit 16 Prozent erstmals vor der SPD (15,5).

Die SPD ist gespalten und steckt in der Krise. Foto: Jens Wolf / dpa picture alliance

4.     Wie hoch muss die Beteiligung sein, damit’s klappt?

Das Ergebnis für Annahme oder Ablehnung der Koalition ist bindend, wenn mindestens 20 Prozent der Mitglieder abstimmen. Der 45-köpfige Vorstand kann sich nicht über das Ergebnis hinwegsetzen.

Die Post wird die Briefe per Lastwagen zur Berliner SPD-Zentrale bringen. Die 120 Freiwilligen, die beim Auszählen im Willy-Brandt-Haus helfen, müssen zuvor ihre Handys abgeben, damit das Wahlgeheimnis nicht gefährdet wird. Zur Brieföffnung kommen Hochleistungsschlitzmaschinen zum Einsatz - sie können pro Stunde 20 000 Briefe öffnen.

5.     Welches Ergebnis ist wahrscheinlich?

Nach den Chaos-Tagen bei der SPD schlägt das Pendel eher Richtung GroKo aus. Ein Kenner der Partei tippt auf ein Ergebnis von 60:40. Kanzlerin Angela Merkel könnte dann bis Mitte März wiedergewählt werden.

Wenn es schief geht, könnte es in ein paar Monaten zu einer Neuwahl kommen. Der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer hält es für möglich, dass der Absturz der SPD dazu führt, dass viele aus Angst vor Neuwahlen für die GroKo stimmen.

[Text: zusammen mit dpa]

Quelle: Noizz.de