Diese 10 Memes erklären dir den Brexit

Sabine Winkler

Indie, Kaffee & Liebe
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Calm down ... Foto: House of Commons / dpa dpa Picture-Alliance

Abwarten und Tee trinken ist nicht mehr!

Der Brexit ist mittlerweile wohl die größte Dramedy aller Zeiten. Wollen die Briten nun aus der EU oder eher nicht? Keiner weiß es mehr so genau. Und durchblicken tut da eh keiner mehr. Gestern etwa: Das britische Parlament lehnte ein von Theresa May mit der EU neu ausgehandeltes sowie nachgebessertes Brexit-Abkommen ab – trotz Last-Minute-Zugeständnissen.

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Was bitte soll jetzt noch kommen? Mit 391 zu 242 Stimmen votierten die Abgeordneten am Dienstag gegen das Vertragspaket. Es ist bereits die zweite schwere Niederlage für den Deal, den Premierministerin Theresa May im vergangenen Jahr mit der EU vereinbart hatte. Viele Parlamentarier ihrer Konservativen Partei und der nordirisch-protestantischen DUP, auf deren Stimmen Mays Minderheitsregierung angewiesen ist, kritisierten das nachgebesserte Abkommen scharf. Der notwendige Fortschritt sei nicht erreicht worden, monierte die DUP.

Geplant ist eigentlich, dass das Land die Europäische Union am 29. März verlässt. Das ist jetzt nicht mehr so viel Zeit. May hatte angekündigt, im Fall einer Niederlage darüber abstimmen zu lassen, ob Großbritannien ohne Abkommen aus der EU ausscheiden soll. Ein sogenannter No-Deal-Brexit würde der Wirtschaft schaden und Millionen Bürger in Unsicherheit stürzen. Sollte auch diese Option wie erwartet abgelehnt werden, gibt es voraussichtlich einen Tag später eine dritte Abstimmung über die Frage, ob der Austritt verschoben werden soll.

Ausgang ungewiss.

Aber was genau ist denn jetzt das Problem? Aus der EU auszutreten kann doch jetzt nicht so schwer sein. Naja, sagen wir es mal so: Es ist kompliziert. Denn die EU und Großbritannien, das ist in etwa so, wie Pommes und Nutella. Gehören eigentlich nicht zusammen, schmeckt aber ziemlich geil. Um genau zu verstehen, was uns in dem Brexit-Chaos jetzt noch bevorsteht, müssen wir noch mal ganz von vorne anfangen.

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Und was bitte könnte uns komplizierte, politische Sachverhalte besser erklären, als das Internet? Deswegen: 10 Memes, die dir helfen, den Brexit besser zu verstehen:

1. Wer hatte eigentlich die bescheuerte Idee dazu?

David Cameron. Damals noch Premierminister und nach gewonnener Wahl, fest dazu entschlossen ALLE seine Wahlversprechen zu halten. Und dazu gehörte eben auch eine Volksabstimmung über den Austritt aus der EU.

2. Wie ging die Abstimmung gleich nochmal aus?

Am 23. Juni 2016 stimmten 51,89 Prozent der Briten dafür, die EU zu verlassen. 48,11 Prozent stimmten hingegen für einen Verbleib in der EU. Tja, knappe Kiste und blöd gelaufen für Cameron, der eigentlich einen Brexit vermeiden wollte.

3.  Was passierte dann?

Theresa May kam, sah und machte alles noch komplizierter. Bereits einen Tag nach der Volksabstimmung gab Cameron seinen Rücktritt bekannt. May wurde am 13. Juli 2016 seine Nachfolgerin. Nun hatte sie den beschissensten Job der Welt.

4.  Wieso beschissen?

Weil es ein ewiges hin und her ist. Und das Land nicht weniger gespalten ist, als zuvor – eher das Gegenteil ist der Fall. Da gibt es auf der einen Seite die Brexit-Gegner: Sie wollen eigentlich Teil der EU bleiben, sagen aber, wenn es zum Austritt kommen sollte, wollen sie wenigstens einen „weichen Brexit“. Das würde bedeuten, dass Großbritannien und die EU gewisse Regeln schaffen, wie sie in Zukunft miteinander umgehen in Handel, Reisefreiheit, Job- und Finanzmarkt.

Dann gibt es da noch all die Boris Johnsons der Insel, die am liebsten möchten, dass England nicht umsonst eine Insel ist – und sich möglich krass isoliert. Unabhängiger Handel, sodass Großbritannien seine wirtschaftlichen Ressourcen frei bis zum geht nicht mehr ausschöpft. Dass das gar nicht so umzusetzen ist, hat denen noch keiner gesagt, also psst.

5. Okay, wie ging’s dann weiter?

Niemand hat gesagt, dass es einfach wird. Wer aus der EU raus möchte, muss feste Regeln beachten. Die stehen alle in Artikel 50 des EU-Vertrags. Toll, oder? Demnach musste Theresa May schriftlich den Austritt beim damaligen EU-Ratspräsident Donald Tusk einreichen. Das geschah am 29. März 2017 – also vor fast exakt zwei Jahren. Genauso lange hat ein Land, dass die EU verlassen will Zeit, alles dafür zu regeln. Heißt: Gesetze ändern oder eben einen Deal mit der EU aushandeln, wie das in Zukunft weiter gehen soll. Hat ja bestens geklappt bisher. Nicht. 

Es gibt jedoch ein Hintertürchen: Ein Land kann bei der EU eine Verlängerung beantragen, wenn es denn gute Gründe hat. Etwa, ein zweites Referendum zu organisieren. Dazu kommen wir später.

6. But – there is one more thing …

Das hätte Steve Jobs jetzt gesagt, aber wir sind hier nicht bei einer Apple-Präsentation, sondern mitten in einer politischen Debatte. Backstop heißt das Zauberwort, das ganz Großbritannien und vor allem die irische Insel in helle Aufregung versetzt. Wenn das Vereinigte Königreich aus der EU austritt, verläuft nämlich auf der irischen Insel eine EU-Außengrenze, zwischen der Republik Irland – EU-Mitglied – und dem nordirischen Teil des Vereinigten Königreichs.

Bisher leben die Menschen in der Grenzregion ohne irgendwelche Einschränkungen. Bei einem harten Brexit würde sich das ändern, denn dann gäbe es Grenzkontrollen. Zudem herrschte bis 1998 zwischen beiden Landesteilen ein innenpolitischer Konflikt: Protestantische Nordiren, die zu Großbritannien gehörten, standen den katholischen Iren gegenüber, die eine unabhängige Republik im Jahr 1921 gründeten. Das führte zu Terroranschlägen im ganzen Land. Viele Iren haben Angst, dass der Konflikt wieder aufbrechen könnte, weil Iren nicht mehr ohne Einschränkungen zusammenleben könnten.

Die Backstop-Regelung könnte dies zumindest übergangsweise verhindern. Dann würde nämlich bis zu einer Einigung über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien alles so weiterlaufen wie bisher. Das finden Brexit-Befürworter natürlich richtig doof.

7.  Und was ist jetzt mit diesem Deal?

Eigentlich hatte die EU Großbritannien die Tür einen spaltweit geöffnet. Ein Deal sollte regeln, dass Großbritannien zwar unabhängig von der EU agieren kann, jedoch gewisse vereinfachte Regeln findet, z.B. im Handel und bei der Aufenthaltsgenehmigung von EU-Bürgern im britischen Ausland. Eine erste Version des Deals lehnte das britische Parlament jedoch mit einer krassen Mehrheit im Januar ab.

Nun arbeitet Theresa May an einem Plan B. Ihre Lösung: Nachverhandlungen in Sachen Backstop. Hierbei versicherten sich EU und Großbritannien, den Backstop nicht als unendlichen Zustand zuzulassen, sondern klare Regeln bis 2020 zu formulieren. Das reichte dem britischen Parlament aber nicht. Sie lehnten wieder ab. Fuck.

8.  Gibt es noch mehr Abstimmungen?

Aber klar doch, das britische Parlament besteht quasi nur aus Abstimmungen. Als nächstes wird darüber abgestimmt, ob das Vereinigte Königreich die EU ohne ein Abkommen verlassen soll. Das würde ziemliches Chaos bedeuten. Deswegen ist es sehr wahrscheinlich, dass dieser Vorschlag abgelehnt wird.

Anschließend stimmen die Abgeordneten darüber ab, ob bei der EU eine Verlängerung des Austrittsverfahrens beantragt werden soll. Dieser muss die EU dann zustimmen. Das sorgt aber gleich für weitere Probleme ...

9.  Was sind die Optionen?

a) Der Brexit wird verschoben. Bis dahin zaubert Theresa May einen Deal mit der EU aus dem Hut, dem irgendwie auf einmal alle zustimmen, weil die Brexit-Leute im Pub geblieben sind.

b) Der Brexit wird verschoben. Corbyn, Vorsitzender de Labourpartei, poltert so lange rum, bis es endlich ein zweites Brexit-Referendum gibt. Wie das ausgeht? Nobody knows. Dann geht der ganze Spaß entweder von vorne los, oder die Briten können wieder entspannt Tee trinken und wir Whiskey, Gin, Cheddar und Co. Kaufen.

c) Der 29. März steht und da wird eben die EU verlassen. Egal wie.

Problem nur: Ende Mai sind die Wahlen zum EU-Parlament. Sollte Großbritannien bis dahin nicht die EU verlassen haben, müssen die britischen Bürger die Möglichkeit haben, an dieser Wahl teilzunehmen. Und das ist ja eigentlich ziemlich doof für ein Land, dass die EU verlassen will.

10. Was passiert bitte mit Großbritannien?

Es wird von Außerirdischen in ein Paralleluniversum gebeamt, indem es den Brexit nie gegeben hat. Hach, es könnte so einfach sein.

[Text im Vorlauf: Zusammen mit dpa]

Quelle: Noizz.de