Nach den Niederlanden und den USA könnte es auch in Deutschland bald soweit sein ...

„Gebt das Hanf frei”, sang Stefan Raab gemeinsam mit Shaggy vor 15 Jahren - vor einer gefühlten Ewigkeit. Nun ist die Legalisierung in Deutschland erstmals ein deutliches Stück näher gerückt.

Mit Berlin will ein erstes Bundesland nun offiziell versuchen, ein Modellprojekt zur kontrollierten Cannabisfreigabe zu beantragen. Allerdings erst einmal für die Stadt Berlin. Und das nur für den „Fun” – denn medizinisches Dope ist bereits seit Januar in Deutschland erlaubt.

Warum könnte das Dope nun legal werden?

Dass das Bundesland ein solches Modellprojekt beantragen will, hat die Berliner SPD nun bei einer Veranstaltung zur Cannabis-Politik bekräftigt. „Die Polizisten haben genug davon, ständig kiffenden Touristen hinterherzulaufen”, sagte der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh.

Doch ganz neu ist die Idee zur Berliner Dope-Legalisierung nicht: Schon im Herbst hatten sich die SPD, Grüne und Linke, die in Berlin die Landesregierung stellen, für einen Dope-Modellversuch ausgesprochen.

Dadurch dass die SPD sich nun so deutlich zum Cannabis-Projekt bekannt hat, dürften die Chancen dafür nun aber noch einmal besser stehen. Die Sozialdemokraten waren von allen drei Regierungsparteien der größte Zweifler an einer Freigabe des Dopes.

Wie krieg ich dann das Dope?

Konkret wollen die Berliner Coffeeshops für Erwachsene in der Stadt Berlin einführen. Also wäre der Vorstoß erst einmal regional begrenzt. Wie gut das funktioniert und welche Effekte dass dann auf die Stadt hat, soll dann wissenschaftlich begleitet werden. Zeitgleich soll die Prävention ausgebaut und Jugendliche besser über Hanf aufgeklärt werden.

Außerdem interessant: Die Polizei soll bei geringen Mengen nicht mehr sofort hart durchgreifen. Das war bis vor kurzem die Agenda der Berliner Kriminalbeamten. Organisierter Drogenhandel soll aber weiter verfolgt werden.

Der Haken

Einfach wird die Umsetzung der ersten deutschen Teil-Legalisierung nicht. Denn der Umgang mit Cannabis wird auf Bundesebene geregelt. Dort ist Cannabis als Betäubungsmittel verboten. Da Bundesrecht vor Landesrecht geht, kann Berlin nicht einfach alleine beschließen, das Hanf freizugeben.

Die Hoffnung der Landespolitik liegt nun wahrscheinlich auf den Ausnahmeparagraphen im Betäubungsmittelgesetzt. Dort heißt es: Aus „wissenschaftlichen oder anderen im öffentlichen Interesse liegenden Zwecken” könnten Ausnahmegenehmigungen erteilt werden. Einfach wird das aber nicht.

Warum erst jetzt?

Die Langzeitfolgen von Cannabis sind immer noch umstritten. Auch deswegen gibt es schon seit Jahrzehnten eine große Debatte, ob es sinnvoll oder schädlich ist, Gras zu legalisieren.

Für die Politik ist das ein heißes Thema. FDP, Grüne und Linke sind für freies Dope, die CDU ist hingegen strikt dagegen. Auch die SPD hat sich auf Bundesebene bei der letzten Bundestagswahl gegen Modellversuche ausgesprochen.

Vor Berlin wurden Modellversuche schon regional diskutiert – etwa in Frankfurt oder in Hamburg. Einen richtigen Antrag gestellt hatte bislang aber nur der Berliner Bezirk Kreuzberg – allerdings ohne Erfolg.

Quelle: Noizz.de