Es sind vor allem junge Menschen, die gegen die Regierung protestieren.

Tausende Schüler und Studenten in Moskau, Sankt Petersburg und anderen russischen Städten haben diese Woche unter Beweis gestellt, dass sie sich von Verhaftungen, Verurteilungen und Ermahnungen ihrer Lehrer und Dozenten nicht einschüchtern lassen. Wer in diesem Land eine Hoffnung auf Veränderung hegt, der hat Grund dazu, sie in diese Generation zu setzen – jedenfalls den Teil, der am Montag in rund 200 Städten des Landes auf die Straße gegangen ist. In ganz Russland haben vor allem Menschen zwischen 15 und 30 Jahren gegen Korruption demonstriert.

Tausende protestieren gegen Korruption

Sie wussten, worauf sie sich einlassen: Verstöße gegen das Versammlungsrecht sind in Russland kein Kinderspiel. Wegen Protesten gegen die Regierung sind Tausende festgenommen worden. Allein in Moskau seien rund 866 Menschen und in Sankt Petersburg etwa 400 Demonstranten von der Polizei abgeführt worden, berichtete das Bürgerrechtsportal OVD-Info. Auch in der Provinz gab es mehrere Festnahmen. Die Demonstranten würden sich unangemessen verhalten und den Nationalfeiertag verderben, sagte ein Polizeibeamter in Sankt Petersburg.

Demonstrant im Polizeigriff

Zu den Protesten hatte der Putin-Kritiker Alexej Nawalny aufgerufen; in den meisten Orten wurden sie von den Behörden nicht oder nur unter strengen Auflagen genehmigt. Nawalny und andere bekannte Oppositionsfiguren wurden noch vor Beginn der Protestaktion festgenommen. Eine Sprecherin von Nawalny teilte mit, dass im Büro der Stiftung zum Kampf gegen Korruption der Strom abgeschaltet worden sei.

Die Demonstrationen gehörten zu den größten seit Jahren. Im sibirischen Nowosibirsk protestierten nach Angaben örtlicher Medien etwa 3.000 Menschen. Der Protest gegen Russlands Regierung scheint sich neu zu formieren, vor allem unter den Jungen. Der Abstand zwischen den Demonstranten und den Machthabern im Kreml wächst unaufhaltsam. In Moskau und anderen russischen Städten haben sich erneut Tausende mutig der Staatsmacht entgegengestellt.

Polizisten führen einen Mann ab

Um die Proteste zu verhindern, setzen die kremltreuen Behörden auf eine Strategie der Einschüchterung und Repressionen. Von Chabarowsk im Fernen Osten bis Tula in Zentralrussland wurden vor den Anti-Korruptions-Demonstrationen Nawalnys regionale Wahlkampfleiter festgenommen. Auch wurden wieder neue Strafverfahren gegen Aktivisten im Fall der Anti-Korruptions-Proteste Ende März aufgenommen. Damals waren in ganz Russland Zehntausende Menschen Nawalnys Aufruf gefolgt, gegen Korruption auf die Straße zu gehen.

Doch bisher zeigten die Maßnahmen der russischen Regierung wenig Wirkung; sie haben die Proteststimmung vor allem unter den jungen Russen nicht wesentlich abgeschwächt. Die russischen Behörden haben auf Anweisung des Kremls aufwendige Onlinevideos produziert, wie etwa ein Musikvideo, in dem eine populäre Sängerin einmal in Lehrerinnen-, einmal in Rockstarpose einen Schüler auffordert, „Mathe zu lernen“ statt zu protestieren.

Polizisten vor Demonstranten

Dass trotzdem Tausende auf die Straße gegangen sind, zeigt: Die Macht der russischen Regierung scheint nicht so sicher. Laut Umfragen des russischen Meinungsforschungsinstituts Levada-Zentrum genießt Präsident Wladimir Putin das Vertrauen einer deutlichen Mehrheit der Russen. Doch das harte Vorgehen gegen die friedlichen Demonstranten in Moskau, Sankt Petersburg und anderen Städten zeigt, dass der Kreml den offenen politischen Wettbewerb fürchtet: Er versucht, ihn mit Gewalt und Repression zu unterbinden, bevor ein potentieller Gegner so stark ist, dass er in einem Machtkampf gewinnen könnte.

  • Quelle:
  • Noizz.de