"Das hat am Rathaus nichts verloren."

"Respekt! Kein Platz für Rassismus" – ein Schild mit dieser Aufschrift, das eigentlich für Frieden sorgen soll, ist in Frankfurt am Main gerade großes Streitthema. Die Frankfurter Fraktion der AfD geht nun juristisch gegen das Schild vor, das am Rathaus der Stadt hängt. Wie zunächst die "Frankfurter Rundschau" berichtete, verlangt die AfD-Fraktion von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), dass das Schild abgehängt und bis kommenden Dienstag eine Unterlassungserklärung abgegeben wird.

Die AfD-Fraktion ließ über eine Anwaltskanzlei eine Abmahnung verschicken. Feldmann sagte, er wundere sich nicht über den Ärger der AfD. "Dass die Partei versucht, juristisch dagegen vorzugehen, ist jedoch eine neue Qualität, die ich gerne bereit bin notfalls auch gerichtlich klären zu lassen."

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In der Abmahnung der AfD-Fraktion heißt es, dass sich sowohl eine Frankfurter Initiative als auch die IG Metall als offizieller Partner der "Respekt!"-Aktion "offen und ausdrücklich" gegen die AfD positionierten. "Indem Sie nunmehr im Rathaus demonstrativ das Schild der AfD-kritischen Initiative aufhängen, verstoßen sie gegen die Grundsätze der staatlichen Neutralität."

Der Vorsitzende AfD-Fraktion, Rainer Rahn, sagte der "Frankfurter Rundschau" sagte er, es gehe seiner Fraktion lediglich darum, dass Feldmann das Schild entfernen lasse. "Und wenn er das nicht macht, werden wir klagen."

Keinesfalls habe die AfD ein Problem mit Statements gegen Rassismus. Durch die Internetadresse auf dem Schild werde aber auch auf die anderen Inhalte der Initiative "Respekt! Kein Platz für Rassismus" verwiesen. "Das hat am Rathaus nichts verloren", sagte Rahn.

Auf dem Schild, das der "Rundschau" zufolge an vielen Fußballstadien und Rathäusern im ganzen Bundesgebiet steht, wird unter dem Slogan auf die Internetseite der Initiative verwiesen. Diese ist als GmbH organisiert und setzt sich gegen Diskriminierung und Intoleranz ein.

[Text: Zusammen mit dpa]

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Quelle: Noizz.de