Kiffen: Was ist erlaubt und was nicht?

Tim Osing

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Ist es erlaubt, sich einen Joint zu rauchen? Foto: dpa picture alliance

Jedes Bundesland hat eigene Regeln.

Es ist schon krass, wie viele Deutsche kiffen. Aber: Darf man das überhaupt? Wie viel darf man? Ist es legal, Gras zu rauchen, aber nicht zu besitzen? Wer hat bei all dem Rauch in der Luft noch den Durchblick? Wir natürlich.

Darf ich kiffen?

Ja! Laut Betäubungsmittelgesetz §29 ist es verboten, Drogen wie Marihuana anzubauen, mit ihnen zu handeln, sie zu kaufen oder zu besitzen. Tust du das, droht eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren.

Was im Gesetz aber ausdrücklich nicht verboten ist: der Konsum. Er gilt rechtlich als straffreie Selbstschädigung. Das Problem daran: Wie sollst du das Gras rauchen, wenn du es nicht besitzen darfst?

Erlaubt ist es nach diesem Gesetz zum Beispiel, am Joint eines Freundes zu ziehen. Du hast ihn dann nicht „besessen“. Wie lange man einen Joint in der Hand halten muss, um ihn zu besitzen, ist eine Grauzone im Gesetz. Und du musst ihn deinem Freund zurückgegen! Denn das Gesetz verbietet es, Betäubungsmittel an andere abzugeben. Verrückt.

Was droht mir, wenn ich einen Joint besitze?

Selbst wenn die Polizei dich dabei erwischt, bleibst du höchstwahrscheinlich straffrei. Denn in §29 und §31a steht auch, dass das Gericht von einer Bestrafung absehen kann, wenn „die Betäubungsmittel lediglich zum Eigenverbrauch in geringer Menge“ verwendet wurden und „kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht“. Das Verfahren wird dann eingestellt beziehungsweise gar nicht erst eingeleitet.

Wie viel ist „gering“?

Bei dieser Frage scheiden sich die Geister. Und vor allem unterscheiden sich die Bundesländer voneinander.

In den meisten Ländern sind 6 Gramm der Grenzwert, den man besitzen kann, um straffrei zu bleiben. In Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind bis zu 10 Gramm „erlaubt“, in Berlin kann man sogar mit 15 Gramm davonkommen. Anwälte warnen aber davor, sich auf diese Grenze zu verlassen.

Einige Bundesländer wie Thüringen, Sachsen oder Bremen haben keine Grenzwerte festgelegt, die Straffreiheit hängt vom Einzelfall ab. In Mecklenburg-Vorpommern entscheidet jeder ermittelnde Staatsanwalt selbst, ob der Kiffer straffrei bleibt oder nicht.

Pläne, einen bundesweit einheitlichen Grenzwert festzulegen wurden bislang nicht weiter verfolgt.

Stimmt es, dass ich meinen Führerschein verlieren kann, obwohl ich nie bekifft gefahren bin?

Ja! Die Gefahr, den Führerschein wegen einer geringen Menge Gras zu verlieren, ist deutlich höher, als strafrechtlich verfolgt zu werden.

2013 fällte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein Präzedenzurteil. Ein 31-jähriger Mann aus der Oberpfalz hatte dagegen geklagt, dass ihm der Führerschein entzogen wurde. Er war in die Fänge der Behörde geraten und musste ärztlich begutachtet werden. Dort gab er an, alle paar Tage einige Biere zu trinken und einmal im Monat einen Joint zu rauchen.

Obwohl er stets nüchtern gefahren und nie im Straßenverkehr auffällig geworden war, entzog die Behörde ihm den Führerschein.

Ihr Grund: Der Mischkonsum von Cannabis und Alkohol könne das Bewusstsein derart eintrüben, dass man die Selbstkontrolle verlieren und sich irgendwann womöglich doch unter Einfluss von Drogen ans Steuer setzen werde.

Der Mann musste eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) über sich ergehen lassen, auch bekannt als „Idiotentest“. Und vor einem solchen Test muss über mehrere Monate nachgewiesen werden, abstinent geblieben zu sein.

Krass war auch der Fall einer Frau aus Hessen, die mit 1,2 Gramm Marihuana und 1,5 Gramm Haschisch auf dem Rücksitz eines Taxis erwischt wurde. Ein Verfahren gab es nicht, aber eine Woche später kam Post von der Fahrerlaubnisbehörde. Sie müsse ein Drogenscreening machen, innerhalb von drei Tagen und auf eigene Kosten. Tue sie das nicht, sei der Führerschein weg.

Experte Theo Pütz sagte zu diesem Fall gegenüber „Zeit Online“: „Alle Kiffer sind permanent gefährdet, durch bloßen Besitz oder auch nur durch gelegentlichen Konsum von Cannabis selbst fernab der Straße und des Verkehrs ins Visier der Führerscheinbehörden zu geraten."

Übrigens kann auch Passivkiffen zum Verlust des Führerscheins führen. Durch den eingeatmeten Rauch erhöht sich der Wert von Tetrahydocannabinol (THC) im Blut. THC ist der hauptsächlich rauschbewirkende Bestandteil von Cannabis.

Ein Richter in Gelsenkirchen urteilte 2014, dass auch das Danebensitzen eine bewusste Einnahme von Rauschmitteln ist.

Wichtiger Tipp also: Sag bei einer Führerscheinkontrolle nichts über deine Konsumgewohnheiten!

Wer darf in Deutschland legal Cannabis besitzen?

Seit dem 1. März 2017 können Patienten, die schwer krank sind und unter Schmerzen leiden, Cannabis-Arzneimittel auf Rezept erhalten. Allerdings nur, wenn andere Therapien erfolglos geblieben waren und es keine anderen Möglichkeiten mehr gibt.

Die Kosten für die Therapie werden von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen. Eine exakte Definition der Krankheitsbilder gibt es nicht. Cannabis kann aber zum Beispiel bei Multipler Sklerose, Krebs, bei Übelkeit infolge von Chemotherapien oder beim Tourettesyndrom helfen.

Quelle: Noizz.de

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